H.C.STRACHE WIEDER FREIGESPROCHEN
Doch ein Staatsstreich?
Nachdem bisher alle gegen ihn von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft eingeleiteten Strafverfahren eingestellt wurden und nun auch das zweite unabhängige Gericht ihn freigesprochen hat, ist H.C. Strache zwar ein freier Mann, aber als Mensch fast vernichtet und durch die Prozesskosten am Rande des Ruins. Es erhebt sich nun allerdings die Frage wem die Vernichtung des Mannes, der einmal die FPÖ vor dem Untergang gerettet hat und Vizekanzler der Republik Österreich war, genützt hat.
Wie leicht es fällt, eine vom Volk bei demokratischen Wahlen mit einer soliden Mehrheit ausgestattete, erfolgreich arbeitende, Mitte – Rechts - Regierung in einem Staat in der Mitte Europas zu stürzen und durch eine dem linken Meinungsspektrum angenehme zu ersetzen, wenn nur einige handelnde Personen das wollen, wurde in unserer Republik im Jahre 2019 bewiesen.
Die handelnden Personen bzw. Institutionen waren:
- Eine Bande organisierter Kriminalität (oder ein Personenkreis der im Interesse derjenigen, denen die Bundesregierung und ihre Ziele ein Dorn im Auge waren, mit erheblichen finanziellen Mitteln ausgestattet, strafbare Handlungen setzte),
- Der Bundespräsident der Republik Österreich, der von 1994 – 2012 Nationalratsabgeordneter der GRÜNEN und in dieser Zeit auch Klubobmann und Bundessprecher der GRÜNEN war. Dass die GRÜNEN im linken Spektrum angesiedelt sind, steht wohl außer Streit!
- Der damalige Bundeskanzler der Republik Österreich, türkises ÖVP – Mitglied, der im Übrigen inzwischen von den GRÜNEN ebenfalls aus dem Amt gejagt wurde;
- Die von der ÖVP vorgeschlagene Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes der Republik Österreich, die später Bundeskanzlerin wurde,
- Die sogenannte „Expertenregierung“, die unter Missachtung ihres gesetzlichen Auftrages monatelang dem Bundespräsidenten keine(n) neue(n) Präsidenten bzw. Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes vorgeschlagen hat, die entgegen Artikel 51 B-VG dem Nationalrat nicht spätestens 10 Wochen vor dem 01.01.2020 den Budgetentwurf vorgelegt hat, die das Inkrafttreten des vom Nationalrat beschlossenen Verbots von Glyphosat verhindert hat und die sogar sinnvolle Maßnahmen der FPÖ-Mitglieder der Bundesregierung rückgängig gemacht hat,
- Der öffentlich rechtliche Rundfunk – ORF, der sich in seinen Fernsehprogrammen durch ständige Wiederholung von durch eine strafbare Handlung zu Stande gekommene Sequenzen aus einem Video sozusagen als „Hehler“ betätigte,
- Die – um es vorsichtig auszudrücken – der damaligen Bundesregierung skeptisch gegenüberstehenden Journalistinnen und Journalisten
- Im Hintergrund wirkende „Granden“ der ÖVP
- Der von der Verbrecherbande, die unter Verstoß gegen die Strafgesetze Spaniens und der Republik Österreich und unter Missachtung verfassungsgesetzlich in Europa, Spanien und Österreich geschützter Persönlichkeitsrechte das sogenannte Ibizia-Video auf Vorrat produzierte, lange bevor die ÖVP/FPÖ-Regierung ihre Tätigkeit aufgenommen hatte, von seinem Koalitionspartner, ORF und einschlägigen Medien Staatsanwälten und sogar den eigenen Leuten getriebene Vizekanzler der Republik Österreich
- Menschen, die im jeweils „passenden“ Augenblick unter offensichtlichem Missbrauch ihrer Amtsgewalt ausgewählten Journalisten Informationen, ja sogar Aktenteile, aus einem „Verschlussakt“ zukommen ließen und die in einer geradezu einmaligen Weise den Menschen Strache verfolgten und
- Der Verfassungsgerichtshof der Republik Österreich, der in einer der Bundesverfassung nicht entsprechenden Zusammensetzung Gesetze der Koalition ÖVP/FPÖ im jeweils passenden Augenblick während laufender Regierungsverhandlungen aufhob.
Alexander van der Bellen hat es geschafft, er wurde sogar wiedergewählt. Was die Medien übereinstimmend kritisiert und für unmöglich gehalten haben, als es der damalige Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer meinte, sie würden sich noch wundern, was alles in unserem Land möglich sein werde (wenn er Präsident würde), ist 2019 eingetreten. Niemand im Lande hätte es für möglich gehalten, dass die erfolgreiche ÖVP/FPÖ-Regierung stürzt, niemand hätte geglaubt, dass die aus dem Parlament gejagten GRÜNEN des Herrn em. Univ. Prof. Dr. Alexander van der Bellen nach nicht einmal der Hälfte der verfassungsmäßig festgeschriebenen Legislaturperiode wie der Phönix aus der Asche ins Parlament und sogar in die Regierung einziehen würden und niemand hätte es für möglich gehalten, dass unser Land rund ½ Jahr (seit 03.06.2019 – 07.01.2020) von einer sogenannten Expertenregierung von „Kaiser Alexanders“ Gnaden „regiert“ werden würde. Und doch ist es geschehen – wir haben gesehen, was alles möglich ist, wenn auch nicht Norbert Hofer Präsident geworden ist – und wir haben uns gewundert.
Wem hat also die Vernichtung Straches genützt? Eigentlich nur den GRÜNEN, die lange vor der Zeit, die ihnen das Volk durch ihre Abwahl aus dem Nationalrat zugemessen hatte, wieder ins Parlament zurückkehren konnten, die sogar in die Regierung berufen wurden und dort ihr Zerstörungswerk des bürgerlichen Lagers durch Vernichtung auch der politischen Karriere des Herrn Kurz fortsetzen konnten. Der ÖVP letztlich nicht, das werden die kommende Wahlen zeigen. Und dass die FPÖ heute wieder auf dem ersten Platz in der Wählergunst liegt ist so etwas wie eine späte Wiedergutmachung an einer Partei, die die Linken vernichten wollten.
Was bleibt ist eine Bevölkerung die sich in zunehmendem Maße von der Politik und „diesen“ Politikern abwendet und ein H.C. Strache der, wenn man die Bestimmungen der Europäischen Menschenrechtskonvention ernst nehmen würde, zu rehabilitieren wäre. Wir werden uns aber noch wundern was alles möglich ist – um mit Norbert Hofer zu schließen.
11.01.2022