Wenn wahr ist, was der ORF heute in den 17:00 Uhr Nachrichten gemeldet hat - und ich hoffe dass es wie so vieles was er meldet ein Fake ist - dann hat Herr em. Univ.Prof.Dr.Alexander van der Bellen , der GRÜNE Herr unseres Landes, heute einmal mehr Österreichs Verfassung negiert und die Neutralität aufs Spiel gesetzt.
Nach Artikel 8 unseres Bundesverfassungsgesetzes ist die deutsche Sprache die Staatssprache der Republik, durchbrochen ist dieses Prinzip selbstverständlich zu Gunsten der Minderheiten in unsem Lande. Wenn der Bundespräsident also offiziell in Österreich auftritt und unser Land repäsentiert, dann hat er nach der Bundesverfassung die deutsche Sprache zu verwenden. Heute nun hat er angeblich beim Empfang für das diplomatische Corps eine Rede in englicher Sprache gehalten. Englisch ist aber nicht die Sprache einer in Österreich anerkannten Minderheit. Wenn er also wirklich englisch gesprochen hat, hat er als Staatsoberhaupt gegen die Bundesverfassung verstoßen.
Seine Interprätation der immerwährenden Neutralität Österreichs kann er im Kreise seiner grünen Parteifreunde diskutieren, wenn er aber grob und beharrlich seine unzulässige Interprätation in die Öffentlichkeit trägt und glaubt zwischen militärischer und politischer Neutralität im Namen der Republik unterscheiden zu können, dann ist das schlimm.
Noch schlimmer aber ist, dass er angeblich die diplomatischen Vertreter der Russischen Föderation, Weissrusslands und des Iran ausgeladen hat. Das ist ein eklatenter Verstoß gegen das Prinzip der immerwährenden Neutralität und ein unfreundlicher Akt gerade auch gegen den Botschafter eines Signatarstaates unseres Staatsvertrages und damit einer Schutzmacht unseres Landes. Mit dieser Vorgangsweise gegen die Vertreter von Millionen von Menschen in diesen Ländern setzt er auch den UNO-Standort Wien und Österreich als Boden für Verhandlungen aufs Spiel.
Wenn es also wahr ist erhebt sich für mich die Frage: wer bremst den Mann ein, bevor er noch größeres Unheil anrichtet?